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   LSG Bayern, 16.03.2016 - L 11 AS 112/16 NZB   

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https://dejure.org/2016,6820
LSG Bayern, 16.03.2016 - L 11 AS 112/16 NZB (https://dejure.org/2016,6820)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16.03.2016 - L 11 AS 112/16 NZB (https://dejure.org/2016,6820)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16. März 2016 - L 11 AS 112/16 NZB (https://dejure.org/2016,6820)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nichtzulassungsbeschwerde; Nichterreichen des Beschwerdewertes; Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Klärungsbedürftige Rechtsfrage

  • rewis.io

    Keine Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von Zulassungsgründen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtzulassungsbeschwerde; Nichterreichen des Beschwerdewertes; Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Klärungsbedürftige Rechtsfrage

  • rechtsportal.de

    SGG § 144 Abs. 1
    Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 19/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Minderung des Arbeitslosengeld II wegen

    Auszug aus LSG Bayern, 16.03.2016 - L 11 AS 112/16
    Unabhängig hiervon bestünde auch, soweit es auf die Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsregelung des SGB II ankäme, keine grundsätzliche Bedeutung des Rechtsstreites, denn das Bundessozialgericht (BSG) hat die Frage der Verfassungsmäßigkeit bereits mit Urteil vom 29.04.2015 (B 14 AS 19/14 R - veröffentlich in juris -) geklärt (vgl. Beschluss des Senates vom 27.10.2015 - L 11 AS 561/15 NZB).
  • SG Dresden, 10.08.2015 - S 20 AS 1507/14

    Rechtmäßigkeit einer auf das befristete vollständige Entfallen des

    Auszug aus LSG Bayern, 16.03.2016 - L 11 AS 112/16
    Das SG Dresden habe sich im Urteil vom 10.08.2015 (S 20 AS 1507/14) der Auffassung des SG Gotha angeschlossen.
  • LSG Bayern, 27.10.2015 - L 11 AS 561/15

    Keine Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von Zulassungsgründen.

    Auszug aus LSG Bayern, 16.03.2016 - L 11 AS 112/16
    Unabhängig hiervon bestünde auch, soweit es auf die Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsregelung des SGB II ankäme, keine grundsätzliche Bedeutung des Rechtsstreites, denn das Bundessozialgericht (BSG) hat die Frage der Verfassungsmäßigkeit bereits mit Urteil vom 29.04.2015 (B 14 AS 19/14 R - veröffentlich in juris -) geklärt (vgl. Beschluss des Senates vom 27.10.2015 - L 11 AS 561/15 NZB).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.06.2013 - L 11 AS 567/13
    Auszug aus LSG Bayern, 16.03.2016 - L 11 AS 112/16
    Wirksame Prozesserklärungen - wie die vorliegend vom Kläger abgegebene Erledigterklärung - können nicht durch Anfechtung beseitigt und nur ganz ausnahmsweise unter den Voraussetzungen des § 580 ZPO widerrufen werden (vgl. hierzu Urteil des Senates vom 19.12.2013 - L 11 AS 567/13).
  • SG Gotha, 26.05.2015 - S 15 AS 5157/14

    Vorlagebeschluss zum BVerfG - Minderung des Arbeitslosengeld II -

    Auszug aus LSG Bayern, 16.03.2016 - L 11 AS 112/16
    Das SG Gotha habe mit Beschluss vom 26.05.2015 (S 15 AS 5157/14) Sanktionen nach dem SGB II für verfassungswidrig gehalten.
  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus LSG Bayern, 16.03.2016 - L 11 AS 112/16
    Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).
  • BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des

    Auszug aus LSG Bayern, 16.03.2016 - L 11 AS 112/16
    Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).
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